Eisenhüttenstadt-Fraktion-Aktuell
Die Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 14.10.2025 zeichnete sich dadurch aus, dass 4 Anträge der Fraktionen und 7 Anträge der Verwaltung aus den unterschiedlichsten Gründen zurückgezogen wurden.
Es gab noch einen Antrag der AfD zur …
weiterlesen "Bericht von der Stadtverordnetenversammlung am 14. Oktober 2025"
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Zur letzten Stadtverordnetenversammlung stellte die AfD-Fraktion den Antrag, das Rathaus ständig mit der Deutschlandfahne zu beflaggen. Der Antrag wurde zunächst in die Ausschüsse verwiesen, kommt aber in die Stadtverordnetenversammlung …
weiterlesen "Eisenhüttenstadt: Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung"
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Zur Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 16. Juli gab es zunächst in der Einwohnerfragestunde eine Anfrage von Schülern nach einer „legalen“ Badestelle in Eisenhüttenstadt. Die gibt es bekanntlich nicht. Ihnen wurde …
weiterlesen "Eisenhüttenstadt: Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juli 2025"
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Am Mittwoch, dem 14. Mai 2025 fand turnusmäßig eine Stadtverordnetenversammlung (SVV) statt. Dieser Bericht gibt das Geschehen nur ausschnittsweise wieder, d.h. er ist kein vollständiger Bericht des Verlaufs der SVV.
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weiterlesen "Eisenhüttenstadt: Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung von 14. Mai 2025"
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Am Dienstag, den 8. April fand eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Eisenhüttenstadt statt, in der der Bürgermeister und die Verwaltung ihre Vorschläge zur Erhebung der Grundsteuer darlegten. Ein Beschluss zur Höhe der …
weiterlesen "Bericht von der Stadtverordnetenversammlung vom 8. April 2025"
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Zu dieser Stadtverordnetenversammlung brachte unsere Fraktion zwei Anfragen ein, auf die der Bürgermeister auch ordnungsgemäß antwortete. Die erste betraf die Streupflicht der Stadt am Bahnhof und anderen stark frequentierten Orten und die …
weiterlesen "Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 12.03.2025"
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Antrag Fraktion Die Linke/Bündnis 90/Grüne zur Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2024
Der Antrag betraf die Einführung eines Bürgerbudgets in Eisenhüttenstadt, zu dem die Bürgerinnen und Bürger jährlich Projekte vorschlagen und danach abstimmen …
weiterlesen "Antrag zur Einführung Bürgerbudget angenommen"
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Für die Wahlperiode 2024-2029 haben wir eine gemeinsame Fraktion mit der Partei Bündnis 90/Grüne gebildet. Wir sind von einer guten Zusammenarbeit mit Allanah Titzki (für Bündnis 90/Grüne) überzeugt.
Heidemarie Wiechmann wurde als 2. …
weiterlesen "Gemeinsame Fraktion mit der Partei Bündnis 90/Grüne"
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Diesmal ging es auf der Stadtverordnetenversammlung um den Haushalt der Stadt für das Jahr 2025, die Hundesteuer, die Friedhofsgebühensatzung, die Satzung für Gebühren der Freiwilligen Feuerwehr, den Kostenersatz für die …
weiterlesen "Eisenhüttenstadt: Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2024"
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Zur Stadtverordnetenversammlung brachte unsere Fraktion zwei Anfragen und einen Antrag ein.
Die erste Anfrage betraf Haus- und Wildtiere im Stadtgebiet. Hintergründe der Anfrage war die Verwaltungsvorlage zur Hundesteuer …
weiterlesen "Eisenhüttenstadt: Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2024"
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